Polit-Theater in der Schweiz

Geheimplan?

Die SVP wirft in einer gross angelegten Inseratekampagne den übrigen Parteien vor, einen «Geheimplan» zur Absetzung von Bundesrat Blocher entworfen zu haben. Die übrigen Parteien verneinen das entschieden.

Vielleicht haben die übrigen Parteien wirklich nichts geplant. Andererseits bin ich überrascht über die Aktion der SVP. Schliesslich war gerade sie es, die solche Strategieen als ihr Markenzeichen praktizierte. Gerade die SVP monierte in der Vergangenheit, dass sie Politiker nicht an ihrem Parteibuch sondern an ihren Leistungen messen wolle. Nun scheint es PolitikerInnen zu geben, die mit BR Blocher nicht zufrieden sind, also sollen sie ihn auch nicht mehr wählen dürfen. Was hat das mit «Geheimplan» zu tun? Oder hat die SVP keine andern Köpfe, die sich als Bundesrat eignen? Das wäre ein Armutszeugnis für eine Bundesratspartei.

Gewaltentrennung?

Die SVP und BR Blocher unterminieren die Institution der Gewaltentrennung. Das scheint mir, aus staatspolitischer Sicht, ein sehr problematisches Unterfangen. Gerade die Gewaltentrennung ist es, die Vertrauen in das Staatswesen schafft.

Geplänkel?

Es gibt politische Beobachter, die das aktuelle Polittheater als reines Wahlgeplänkel werten. Problematisch ist, dass «das Volk» dabei das Vertrauen in die Politik noch mehr verliert. Im Allgemeinen sind wir stolz, eine «Kinderstube» vermittelt bekommen zu haben. Im Erwachsenenalter bedeutet das, in einer Auseinandersetzung den Gegner ernst zu nehmen. Ihn in aller Öffentlichkeit mit «Bullshit» zu bewerfen, hat - aus meiner Sicht - mit fehlendem Anstand und Respekt und Toleranz zu tun.

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